Sicherheitspolitik: Stimmen aus dem Parlament  (2)

Autor: Markus Levy; Fotos: Katharina Roggmann / Torsten Kraatz / Laura Clayborn

Hamburg, 09.04.2018

 

Rüstung und Rüstungsexportpolitik: Plädoyer für pragmatisch geführte Debatten

Ein vergleichbarer Tenor durchzog den Vortrag von Johannes Kahrs, der die parlamentarische Sicht im Bereich der Rüstungspolitik abbildete. Auch er attestierte den Verantwortungsträgern in Politik, Streitkräften und Rüstungsunternehmen, in den zurückliegenden Jahren eine „Lernkurve“ beschritten zu haben, zeigte sich mit Blick auf die Planungshorizonte der verantwortlichen Dienststellen jedoch dezidiert kritisch.

Effiziente Verfahren werden angemahnt

Effizientere Verfahren seien beispielsweise im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ebenso notwendig, wie die bedarfsgerechte Ausstattung mit qualifiziertem Personal, dessen perspektivische Bezahlung mehrfach zum Gegenstand der Diskussion wurde. Nicht zuletzt dürfe in der rüstungspolitischen Debatte nicht ausgeblendet werden, dass Deutschland für eine souveräne und nachhaltige Sicherheitspolitik im multinationalen Rahmen eine leistungsfähige Verteidigungsindustrie vorhalten sollte, die ihrerseits ohne das Exportgeschäft und die Einbettung in kooperativere europäische Strukturen langfristig nicht werde überleben können.

Strukturierte Außenpolitik und deutsche Strategiefähigkeit

Als Vertreter des parlamentarischen Betriebs erweiterten die Abgeordneten das Portfolio an Beiträgen in der Modulreihe „Sicherheitspolitik und Strategie“. Sie sind Quelle für die Lehrgangsteilnehmer, eine politische Perspektive einnehmen zu können. Der Erkenntnisgewinn darf hierbei als beiderseitig beschrieben werden. Dieses ist das einhellige Resümee der Gastredner, die sich jeweils für eine offen geführte Debatte auf hohem Niveau bedankten. Jeder Beitrag bot hinreichend Anknüpfungspunkte für weitere Diskussionen und gereichte zu Plädoyers der Gäste für einen optimistischen Blick auf die kommenden Jahre.


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