In der Krise Köpfe kennen

 

An der Führungsakademie der Bundeswehr fand Anfang September die 53. Sicherheitspolitische Informationstagung der Clausewitz Gesellschaft statt. Sie widmete sich mit diversen Vorträgen und Paneldiskussionen dem Thema „Stärkung der Resilienz und nationaler Führungsfähigkeit im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung“ und zeigte Handlungsfelder auf. Ein Blick durch die Panels.

„Droht uns der totale Black- und Service-Out?“ war das Thema eines dieser Panels. Hier war schnell klar: Vier Tage! Mehr braucht es nicht, um bei einem kompletten Blackout für chaotische Zustände zu sorgen – und das sei schon optimistisch gerechnet. Ein großflächiger Blackout sei durchaus denkbar, so Brigadier Dr. Wolfgang Peischl, Chefredakteur Österreichische Militärische Zeitschrift. Es gelte Systeme zu härten und Netzwerke auszubauen, um die Resilienz Kritischer Infrastruktur (KRITIS) vor einem Angriff zu steigern. Gleichzeitig sei die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung wichtig. Peischel plädierte dafür, die humanistische Bildung wieder zu fördern, um die Menschen kritikfähig und damit resilient zu machen. Martin Baumgarten, Country Crisis & Security Manager bei Vattenfall, betonte, dass die rasante Entwicklung der Digitalisierung die Komplexität und die Verwundbarkeit der Systeme erhöht habe. Durch die Einbindung vieler Bereiche in das Internet, seien sehr viel mehr Einfallstore für Cyberangriffe geöffnet worden.

In Fähigkeiten denken

So rechnet man damit, dass im Jahr 2020 40 Milliarden Geräte weltweit miteinander verbunden sein werden. „Cyberattacken sind real und sie wachsen“, sagte Dirk Backofen, Senior Vice President & Leiter Telekom Security. Cybersecurity sei deshalb in Industrie und Wirtschaft mittlerweile eine der wichtigsten Aufgaben. Alleine die Telekom hat über 20 Millionen Kundendaten. Die gilt es zu schützen. Hacker gebe es viele, es fehle noch die Armee der Guten, so Backofen. Dr. Monika John-Koch, Referatsleiterin Strategie KRITIS beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, betonte, wie wichtig es sei, die Zusammenarbeit zwischen Staat und zivilen Betreibern bei der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zu optimieren. Sie plädierte auch dafür, weniger in Szenarien zu denken, als in Fähigkeiten. Es ginge darum, Fähigkeiten aufzubauen, um in Krisen handlungsfähig zu sein. Bei einem Blackout falle beispielsweise auch die Kommunikation aus – analoge Möglichkeiten zu kommunizieren existieren kaum noch. „Das ist möglicherweise die Achillessehne überhaupt“, sagte sie. Hat man dann noch die Fähigkeit, eine Krise zu bewältigen? Auch die Bundeswehr beschäftige sich mit ihrer KRITIS, so Ministerialrat Prof. Dr. Roland Börger, Abteilung für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im Bundesministerium der Verteidigung. Es gelte für die Streitkräfte, autark zu werden, damit man in einer Krise seinem Auftrag nachkommen könne.

Hybride Angriffe als Herausforderung

Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis, gab in seiner Argumentation im Panel zu verteidigungspolitischen, militärstrategischen und innenpolitischen Herausforderungen im Zeitalter digitaler Verwundbarkeit und hybrider Bedrohungen zu bedenken, dass die föderalen Strukturen die Adressierung der neuen Bedrohungen noch nicht abbilden. „Bei einem Blackout oder einem großflächigen, komplexen Angriff stellt sich die Frage, wer führt. Wir brauchen mehr Reformwillen in der Politik, damit alle staatlichen Akteure mehr Rechtssicherheit für den Fall einer Katastrophe bekommen“, sagte er.

Föderales System als Schwierigkeit

Der stellvertretende Inspekteur des Cyber- und Informationsraums Generalmajor Jürgen Setzer sprach sich für eine engere Vernetzung und Kooperation aller Akteure aus. Auch er sprach die mangelnde rechtliche Grundlage bei hybriden Angriffen an. Wann darf ich bei einem massiven Cyberangriff wie reagieren? Hier stellte sich insbesondere die Frage, wann der Verteidigungsfall festgestellt werde und welche Handlungsoptionen man unterhalb dieser Schwelle habe. Fehlende rechtliche Grundlage kritisierte auch Ministerialrat Volker Amler, Referatsleiter Kritische Infrastrukturen in der Abteilung Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz im Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat. Einen anderen Blick eröffnete Oberst i.G. Dr. Vesa Valtonen aus dem finnischen Ministerium der Verteidigung: In Finnland werden wesentlichen Akteure in die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge einbezogen – unter anderem in Übungen, an denen auch das Parlament teilnimmt.

Das Mind Set anpassen

Auch das Thema Landes- und Bündnisverteidigung als gesamtstaatliche Aufgabe im europäischen und transatlantischen Rahmen wurde diskutiert. Brigadegeneral Marcus Ellermann, Abteilungsleiter Verteidigungspolitik und -planung in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, referierte über die aktuelle Verfasstheit des transatlantischen Bündnisses. Im NATO Hauptquartier kämpfe man mit der Aufkündigung des über nukleare Mittelstreckensysteme zwischen Russland und den USA, um die Fortführung der Mandate in Afghanistan und im Irak sowie auch mit schwierigen NATO-Partnern wie der Türkei. Trotzdem gebe es keine Alternative zum Bündnis. Brigadegeneral André Bodemann, Unterabteilungsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz im Bundesministerium der Verteidigung und Leiter der Arbeitsgruppe Landes- und Bündnisverteidigung brachte eines auf den Punkt: „Wir brauchen neue Konzepte für die Landes- und Bündnisverteidigung“ – gerade vor der Kulisse hybrider Bedrohungen und neuer Angriffsvektoren im Cyber- und Informationsraum. „Die größte Herausforderung ist das Mind Set“, sagte er. Es sei notwendig, das Mind Set – auch der Bevölkerung – an die aktuellen Herausforderungen anzupassen. Dem pflichtete Prof. Dr. Sven Bernhard Gareis, Leiter der „Defence Education Partnership Programs“ in Eurasien und Zentralasien im NATO Hauptquartier, bei. Es müsse wieder mehr Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheitsinstitutionen aufgebaut werden.

Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit

Alle Panels durchzog die Diskussion um die Stärkung der Resilienz. Andy Grote, Senator der Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg, erklärte in seinem Diskussionsbeitrag, wie ernsthaft die Situation und die diversen Bedrohungen seien. In einer Welt der totalen globalen Vernetzung und Digitalisierung kämpfe man mit Extremismus, Terrorismus, manipulativer Kommunikation. Doch was am augenfälligsten ist: „Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen, übrigens auch die zwischen zivilen und militärischen Aufgaben“, sagte er. Auch Grote benannte das föderale System an dieser Stelle als problematisch. Er forderte mehr Nähe und eine engere Zusammenarbeit auf allen Ebenen. Generalleutnant Christian Badia, Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung, betonte, dass die Bundeswehr ihr Fähigkeitsprofil in Richtung Heimatschutz und Deutschland als möglicher Drehscheibe bei einem Bündnisfall ausbaue. Generalmajor Jörg See, Stellvertretender Beigeordneter Generalsekretär für Verteidigungspolitik und Planung im NATO Hauptquartier, konzentrierte sich auf die Resilienz und die Befähigung des NATO-Systems. Das beträfe auch die Infrastruktur, die genutzt werde, um von A nach B zu kommen. Diese müsse zugänglich sein und die Verfahren geklärt sein. Hier forderte er eine bessere Koordinierung der nationalen Akteure mit der NATO. Doch auch in der eigenen zivilen Bevölkerung muss ein Bewusstsein für die Ernsthaftigkeit von Sicherheit und Sicherheitsvorsorge geschaffen werden.

 

Autorin: Führungsakademie der Bundeswehr/Victoria Eicker

Fotografin: Führungsakademie der Bundeswehr/Marie Kellermann und Falko Focht