Autor: Helmut Zimmermann; Fotos: Laura Clayborn

Hamburg, 15.06.2018


Prof. Dr. Lennart Souchon begrüßte die Teilnehmenden

Admiral Jürgen Ehle (l) und Fregattenkapitän Helmut Zimmermann führen in die Thematik ein

Dient dem Internationalen Clausewitz-Zentrum als Vorbild: Carl von Clausewitz preußischer Generalmajor und Heeresreformer

Anfang Juni konnte das Internationale Clausewitz Zentrum (ICZ) wieder einmal eine herausragende Persönlichkeit für einen Vortrag im Rahmen eines Clausewitz-Gesprächs an der Führungsakademie der Bundeswehr (FüAkBw) gewinnen. Flottillenadmiral Jürgen Ehle, Leiter des Arbeitsbereichs Militärpolitik an der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union (EU) in Brüssel, hat seine Gedanken vor einem interessierten Publikum aus Öffentlichkeit, Verwaltung, Industrie, Polizei und Streitkräften zum Thema „Die Zukunft der Europäischen Union – aus Sicht deutscher Militärpolitik“ vorgestellt.

Informationen aus erster Hand

Der Leiter des Arbeitsbereichs „Militärpolitik“ und seine Mitarbeiter beraten den deutschen Ständigen Vertreter bei der EU und den deutschen Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU (PSK) in sicherheits- und allen militärpolitischen Fragen. Er ist zugleich stellvertretend für den Deutschen Militärischen Vertreter im Militärausschuss der EU (DMV EU) tätig. Dieser militärische Vertreter vertritt den Generalinspekteur der Bundeswehr bei der EU.

Europas Stellung im Weltgefüge

Die sicherheitspolitisch interessierten Zuhörer verfolgten mit großem Interesse die Ausführungen zur europäischen Stellung im Weltgefüge. „Bei der EU handelt es sich längst nicht mehr nur um eine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern um einen globalen politischen Akteur mit gemeinsamen Werten und Interessen, die es zu sichern und zu verteidigen gilt“, so der Admiral. Er stellte anschaulich dar, auf welche internen und externen sicherheitspolitischen Einflussfaktoren wie Migration, völkerrechtswidrige Aggressionen Russlands, veränderte sicherheitspolitische Schwerpunkte der USA unter Präsident Trumps und letztendlich der BREXIT die EU reagieren will. Dabei seien die Weichen für die „Sicherheitsgemeinschaft“ Europas neu justiert worden, so Ehle weiter. Nicht unerwähnt blieb, dass es vor allem der Wille vieler EU Mitgliedstaaten ist, die Potenziale der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GSVP) intensiv auszuschöpfen, um zu zeigen, dass „mehr Europa“ einen konkreten Nutzen für die Sicherheit der Bürger mit sich bringt. 

Der Weg zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Er ging in diesem Zusammenhang auch auf die nächsten Schritte ein, die die EU bei dieser Neujustierung der Weichen für eine „Sicherheitsgemeinschaft“ gehen will. Dabei kann die EU auf die bereits seit 2003 mittels mannigfaltiger militärischer Operationen und ziviler Missionen erzielten sicherheitspolitischen Erfolge aufbauen. Der Admiral betonte, dass die Ergebnisse der GSVP nicht geringschätzt werden dürfen. Sie sollten als Schritte hin zu einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (EVU) verstanden werden.

Das Ziel: Die Europäische Verteidigungsunion

In diesem Kontext spannte Flottillenadmiral Ehle den Bogen vom Vertrag von Lissabon aus Dezember 2009 bis hin zur Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union im Jahr 2016. Er verdeutlichte, dass in den letzten Jahren eine Vielzahl von Initiativen der GSVP auf den Weg gebracht worden seien, die zu einer Europäischen Verteidigungsunion (EVU) führen sollen. Ein Instrument hierzu sei die im EU-Vertrag vorgezeichnete Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), der 25 EU-Staaten beigetreten sind. Die ersten 17 Projekte seien bereits ausgemacht worden, um europäische militärische Fähigkeitslücken zu schließen und hochwertige Rüstungsprojekte gemeinsam zu entwickeln. Der geschaffene Europäische Verteidigungsfond (EVF), von Kommissionspräsident Juncker ins Leben gerufen und aus dem EU Haushalt finanziert, würde die Mitgliedsstaaten bei konkreten Vorhaben der Forschung und Fähigkeitsentwicklung unterstützen.

Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

Mit einer koordinierten jährlichen Überprüfung der nationalen Verteidigungsplanungen (CARD – Coordinated Annual Review on Defence) sollen Arbeits-, Zeit- und Finanzpläne zwischen den Mitgliedsstaaten koordiniert und weiterentwickelt werden. Des Weiteren würde in diesem Gesamtkontext einer engeren Zusammenarbeit zwischen NATO und EU Vorschub geleistet werden.  Der Weg hin zur EVU bedeute nach Ehle für Deutschland vor allem den Dreiklang: (1) Transatlantisch bleiben – europäischer werden, (2) Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit in der NATO und (3) die Europäische Verteidigungsunion mit Leben füllen („Armee der Europäer“).

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