Vernetzte Sicherheit I: Territoriale Aufgaben der Bundeswehr

Hamburg, 30.03.2007

Über­schwem­mungen, Pan­de­mien und ter­ror­ist­ische Be­dro­hung – Sicher­heits­po­li­tik im 21. Jahr­hun­dert ist so fa­cet­ten­reich wie ihre Her­aus­for­der­ungen. Die Frage wie mit ihnen um­ge­gang­en werden kann, be­schäf­tigte die Teil­nehmer des LGAN in der Woche der ver­netz­ten Sicher­heit vom 5. – 9. März 2007.

Beitrag der Bundeswehr im Katastrophenschutz im Inland

Im Lehr­gang Ge­ne­ral-/Ad­miral­stabs­dienst National der Streitkräfte 2006 befasste sich ein Teil des Aus­bildungs­ab­schnitts "Grundbetrieb" mit den ter­ri­to­ria­len Auf­gaben der Bun­des­wehr im Rah­men der Gesamt­staat­lichen Sicher­heits­vor­sorge.
Ziel dieses Aus­bildungs­ab­schnit­tes war es, den Lehr­gangs­teil­neh­mern den Bei­trag der Bun­des­wehr im Katas­trophen­schutz im Inland zu verdeutlichen, ihnen die wich­tigs­ten zi­vi­len Orga­nisa­tionen vor­zu­stellen und sie in der Übung "TERREX" in unter­schied­lichsten Rol­len und ver­schie­denen Szena­rien aus­zubil­den.
Die gene­rel­le Grund­idee wurde in Zu­sam­men­arbeit des Fach­bereichs Füh­rung und Ein­satz Streit­kräfte mit der Aka­de­mie für Krisen­mana­ge­ment, Not­fall­pla­nung und Zivil­schutz (AKNZ) entwickelt.
An­tei­le der Übung wurden durch ein Aus­bildungs­team der AKNZ unterstützt.

.

Gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge in der Praxis

In der Input­phase wurden zunächst die ver­fas­sungs­recht­lichen und orga­nisa­tor­ischen Grund­lagen für den subsidiären Einsatz der Streit­kräfte, mit Schwer­punkt bei Groß­schadens­ereig­nis­sen im Inland, gelegt. Im Rahmen von Vorträgen und Podiums­diskus­sionen konnten die wesent­lichen Keyplayer der gesamt­staat­lichen Sicher­heits­vor­sorge deren Auf­trag, Orga­nisa­tion und Fähig­keiten dar­stellen. Die An­wesen­heit des Prä­si­den­ten des Bundes­amtes für Be­völ­kerung und Katas­trophen­hilfe, Christoph Unger zeigte, welchen hohen Stel­len­wert der zivile Be­reich dem Aus­bildungs­ab­schnitt bei­gemes­sen hat. Der in der Grund­idee ange­leg­te Inter­agency-An­satz konnte durch Be­tei­ligung und Engagement des Prä­si­diums des Deutschen Roten Kreuz aus Berlin, Bundes­polizei­präsidium Nord aus Bad Bramstedt, der Innen­behörde der Hanse­stadt Hamburg, Poli­zei­direk­tion Lüneburg sowie dem Technischen Hilfswerk , Bonn nachhaltig verwirklicht werden. Ab­gerun­det wurde dieser Teil der Aus­bil­dung durch eine von der Innen­behörde der Hansestadt Hamburg or­gani­sier­ten sta­tischen Leis­tungs­schau von THW, DRK, Feuer­wehr und Polizei auf dem Gelände der Führungs­aka­de­mie der Bun­des­wehr.
Ab­gerun­det wurde diese Phase durch Vor­träge über private Dienst­leister in der Gesamt­staat­lichen Sicher­heits­vor­sorge, über zivile Füh­rungs­struk­turen und über Er­kennt­nisse aus der Übungs­serie des Innen­minis­te­riums "LÜKEX".
In der Übung "TERREX" mussten die Lehr­gangs­teil­nehmer zunächst Auf­gaben aus dem Be­reich der recht­lichen Ein­ordnung des Ein­satzes der Streit­kräfte im In­land lösen und zu Aus­wir­kungen eines länder­über­grei­fenden Strom­aus­falls nach einem Un­wetter Stel­lung nehmen. Eine be­son­dere Her­aus­for­der­ung war der Übungs­ab­schnitt, bei dem sich die Lehr­gangs­teil­nehmer in die Rol­le eines Ver­waltungs­sta­bes des Bundes­landes Ba­den-Würt­tem­berg ver­set­zen muss­ten, um die po­li­tischen und gesamt­staat­lichen Di­mens­ionen einer Na­tur­katas­trophe reaktiv zu bewältigen.

.

Engagement und Offenheit

Der sich daran an­schlie­ßende prä­ven­tive Um­gang mit einer Na­tur­katas­trophe, die im Bundes­land Sachsen an­gesie­delt war, stellte den Höhepunkt der Übung dar.
Für diesen Ab­schnitt konn­ten der Re­gierungs­präs­ident Dresden, Dr. Henry Hasenpflug, und der stell­ver­tre­tende Land­rat des Weißeritzkreises, Thomas Rechentien, Beamte der Po­li­zei­direk­tion Dresden und der Lei­ter des Aus­bil­dungs­zent­rums des THW, Harald Müller gewonnen werden. Auch der Präsident des THW, Albrecht Broemme ließ es sich nicht nehmen, an Teilen der Ü­bung teil­zu­nehmen.
Mit der Fülle ihrer Er­fah­rungen und der aus­gewie­senen Ex­per­tise gelang es ein­drucks­voll, den Lehr­gangs­teil­nehmern wert­volle Impulse für die Arbeit in den Stäben zu geben. Diese Stäbe spie­gel­ten sowohl die zi­vi­le Seite von Kreis über Bezirk bis zur Landes­regie­rung wider, als auch die mi­li­tär­ischen Dienst­stel­len vom Beauf­trag­ten der Bundes­wehr für die zivil-mi­li­tärische-Zu­sam­men­arbeit über das Landes­kommando bis zum Wehr­be­reichs­kom­man­do.
Für die Lehr­gangs­teil­nehmer eine for­dern­de Auf­gabe, der sie sich mit Engage­ment und Offen­heit gerade auch für die be­son­deren Her­aus­for­der­ungen der Neu­organi­sation der ter­rito­rialen Auf­gaben stellten.
Mit diesem Aus­bildungs­ab­schnitt ist es gelungen, einen wei­ter­en Bei­trag zu einem über­grei­fenden, ebenen­gerech­ten und ziel­orien­tier­ten Zu­sam­men­wir­ken der staat­lichen und nicht­staat­lichen Organi­sa­tionen der Gesamt­staatl­ichen Sicher­heits­vor­sorge zu leisten . Diesem Ziel dient der An­satz des Inter­agency-Prozesses ge­ne­rell, der in Mo­du­len und in den General­stabs­lehr­gängen immer mehr Platz greift und so seiner Be­deu­tung an­ge­messen ver­wirk­licht werden kann.

---