Plakat Konferenz Hamburg

Zum Tagungskonzept

Im Jahre 1957 wurden die Römischen Verträge unterzeichnet. Damit begann ein in der Weltgeschichte wohl einzigartiges Experiment, das zum Ziel hatte, den Frieden in Europa dauerhaft zu sichern und es den Bewohnern des Kontinents zu ermöglichen, in Wohlstand und Freiheit zu leben. Mit der Übertragung von nationalen Souveränitätsrechten an supranationale Institutionen sollte verhindert werden, dass sich rivalisierende nationale Interessen europäischer Nationalstaaten erneut zu einem globalen Flächenbrand entwickeln konnten, dem Abermillionen Menschen zum Opfer fallen würden. Heute, 60 Jahre später, wissen wir, dass das Experiment gelungen ist: Tatsächlich konnte der Frieden in Europa gewahrt werden, in den meisten Teilen Europas leben die Bürgerinnen und Bürger in vergleichsweise stabilen politischen und ökonomischen Verhältnissen.

Und dennoch steckt die Europäische Union heute in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Der Begriff „Krise“ sollte hier in der Tat im medizinischen Sinne verstanden werden, an deren Ende entweder der Tod des Patienten oder dessen Genesung steht. Nationale Egoismen in vielen Teilen der Europäischen Union lähmen ihre Arbeitsfähigkeit. Rechtspopulisten verbreiten offensichtliche Lügen über sie und bezichtigen ihrerseits die um sachliche Berichterstattung bemühten Medien der Lügen und verunsichern so Teile einer ohnehin schon verunsicherten Bevölkerung noch weiter. Im Osten der Europäischen Union strebt der russische Präsident offensichtlich eine globale Führungsrolle an und lässt nichts unversucht, um die EU und andere westliche Strukturen zu schwächen. Auf der anderen Seite des Atlantik scheint der neue Präsident der USA von allen guten Geistern verlassen, erklärt Protektionismus zur neuen ökonomischen Wunderwaffe, die EU für irrelevant und die NATO für obsolet. Über Jahrzehnte gewachsene internationale Strukturen scheinen ihm wertlos, moralische Werte und Normen Fremdwörter. Gleichsam über Nacht schickt sich die US-Regierung an, der weltpolitischen Bühne den Rücken zu kehren. An ihrer Stelle versucht die Regierung der VR China, sich zum Sprecher des weltweiten Freihandels zu machen, nicht zuletzt auch deshalb, um ihre eigenen Hegemonialbestrebungen im Pazifischen Raum zu verschleiern. Und dem nicht genug: An den südlichen Grenzen Europas warten Hunderttausende, wenn nicht Millionen von notleidenden Menschen darauf, mit Hilfe von Menschenschmugglern in die Europäische Union zu kommen, wo sie ein deutlich besseres Leben zu leben hoffen als in ihren von Not, Hunger und Krieg verwüsteten Herkunftsländern.

Diese Einsicht ist keineswegs neu, im Gegenteil: Der Wille, als globaler Akteur zu wirken, könnte sogar als eine Art roter Faden der Europäischen Politischen Zusammenarbeit seit den frühen 1970er Jahren bezeichnet werden. Im Vertrag von Maastricht manifestierte sich dieser Wille in der GASP, die ESVP und, im Vertrag von Lissabon, die GSVP sind Ergebnisse von Erkenntnissen, die aus der GASP gewonnen wurden, ebenso Reaktionen der EU auf internationale Krisen und Entwicklungen. Auch wenn die GSVP nur einen Teil der koordinierten politischen Zusammenarbeit der EU darstellt, kommt ihr eine Schlüsselaufgabe zu, sowohl im internationalen Krisenmanagement als auch bei der Bekämpfung der Ursachen der derzeitigen Flüchtlingsproblematik. Im Rahmen der ESVP und GSVP konnten zweifellos auch bereits einige Erfolge erzielt werden, allerdings leidet sie auch weiterhin an Strukturdefiziten, die für die EU von heute typisch, besser symptomatisch sind. Es liegt daher auf der Hand, dass im Zuge anstehender Reformen der EU sich zentrale Überlegungen mit der Frage befassen müssen, wie die GSVP optimiert und den veränderten internationalen Verhältnissen angepasst werden kann. Überdies wird eine reformierte GSVP eine Schlüsselrolle für das künftige Auftreten der EU auf der internationalen Bühne einnehmen.

Vor diesem Hintergrund wird sich die geplante Tagung zum einen mit der historischen Entwicklung der GSVP befassen, zweitens sollen die mit ihr im Laufe der Jahre verbundenen Ansprüche herausgearbeitet werden. Drittens wird überprüft, inwieweit die Ansprüche in der Praxis umgesetzt werden konnten und, noch wichtiger, wo es nicht gelang, den Ansprüchen gerecht zu werden. Aus den so gewonnenen Erkenntnissen sollen schließlich Empfehlungen für die künftige sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit einer reformierten EU erarbeitet werden.

Flyer und Anmeldung zu "Bedingt Einsatzbereit"

Programmpunkte und Hinweise zu den Veranstaltern und den Kooperationspartnern